1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Nutzer (Teilnehmern) aller Leistungen und Angebote der Kommunikationsplattform "USER-TREFF.de ". USER-TREFF.de ist ein Angebot der Pixeltrends & Evernet GbR., Neuffenstr. 25 , 70806 Kornwestheim , im folgenden Betreiber genannt.
Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, sich anzumelden
und innerhalb des Portals eine Anzeige aufzugeben, andere
Personen zu suchen und Kontakte zu knüpfen, Bilder,
Songs und Videos hochzuladen.
Eine erfolgreiche Kontaktvermittlung wird vom Betreiber nicht garantiert.
2. Der Teilnehmer schließt mit der
Anmeldung einen Vertrag mit dem Betreiber, der diese
Nutzungsbedingungen enthält. Nach Anmeldung gelten
die Agb's als anerkannt.
Abweichende Nutzungsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn der Betreiber sein schriftliches Einverständnis gegeben hat
3. Der Service von USER-TREFF.de ist
für alle Teilnehmer kostenlos.
4. Der Service von USER-TREFF.de ist im öffentlichen Bereich von jedem nutzbar.
Im Bereich der geschlossenen Benutzergruppe ist der
Zugang nur Personen gestattet, die 14 Jahre oder älter
sind.
Der Teilnehmer erklärt durch Einloggen in diesen Bereich
unter besonderer Beteuerung der Richtigkeit seiner Erklärung,
dass er mindestens 14 Jahre alt ist. Der Teilnehmer versichert
des weiteren, dass er jegliche Möglichkeit der
Kenntnisnahme des Inhaltes in dem Bereich, der nur Personen
im Alter von 14 Jahren oder darüber zugänglich
ist, durch Personen unter 14 Jahren unterbindet und
für geeignete Sicherheitsmaßnahmen dahingehend
sorgt, dass Personen unter 14 Jahren keinen Zugang finden
können. Der Teilnehmer erklärt ferner, dass er
keine Personen unter 18 Jahren an seiner Sitzung in
der geschlossenen Benutzergruppe teilnehmen lässt.
5. Loggt sich ein Teilnehmer ein, obwohl
er nicht 14 Jahre alt ist, kann er bei Kenntnisnahme
des Betreibers sofort gesperrt werden; für auftretende
Schäden, die dem Betreiber aus dem Vertragsbruch
entstehen, haftet der Teilnehmer.
6. Durch die Eintragung in die Datenbank
bei USER-TREFF.de, wird der Teilnehmer Mitglied des Service
und erklärt sein Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen
von USER-TREFF.de. Ein Recht des Teilnehmern auf Nutzung
des Services besteht nicht. Diese Vereinbarungen gelten
solange der Teilnehmer in der Datenbank eingetragen, also
Mitglied ist. Die Mitgliedschaft bei USER-TREFF.de besteht
ausschließlich für den persönlichen
und privaten Gebrauch des Teilnehmern. Somit ist es dem Teilnehmern
nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung seiner
Mitgliedschaft, also die Nutzung seiner "Mailbox" zu
übertragen. Außerdem versichert der Teilnehmer,
keine Werbung für seine oder andere Produkte/Dienstleistungen
zu publizieren oder Kettenbriefe an weitere Teilnehmern des
Angebots zu versenden.
7. Für den Betrieb der Kommunikationsplattform USER-TREFF.de ist es erforderlich, dass der Teilnehmer einige Daten bei der Anmeldung angibt. Der Teilnehmer stimmt der Nutzung der Daten, die notwendig sind für die Inanspruchnahme des Services, zu.
Der Teilnehmer ist mit der elektronischen Speicherung und Auswertung seiner Daten durch den Betreiber einverstanden.
Dem Teilnehmern ist bekannt, dass sein Pseudonym anderen
Teilnehmern bekannt gegeben wird, um einen persönlichen
Austausch unter den angemeldeten Usern zu ermöglichen.
Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität
(Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen
Teilnehmern.
Die vom Teilnehmer angegebenen Daten werden vom Betreiber zu dem Zweck verwendet, den angebotenen Service zu gewährleisten und aufrecht zu erhalten. Der Teilnehmer ist auch damit einverstanden, dass ihm vom Betreiber Informationen über Produkte und Dienstleistungen ähnlicher Art informiert.
8. Daten des Teinehmers werden nicht an Dritte weitergegeben.
9. Der Teilnehmer wie auch der Betreiber
haben das Recht, jeder Zeit, ohne Einhaltung einer Frist,
ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung
wird mit Löschung der Anzeige und des Profils inklusive
aller Daten und der Antworten in der Mailbox wirksam.
10. Als Teilnehmer und Mitglied stimmen Sie folgenden Punkten zu:
- Der Teilnehmer ist verantwortlich für alle von
ihm selbst bzw. über seine Passwortkennung
produzierten und publizierten Inhalte wie Songs,
Videos, Bilder und Spiele selbst verantwortlich.
- Der Teilnehmer gewährleistet, dass die von ihm,
bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und
publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Nicht gestattet ist insbesondere
ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierenden,
inhaltlich falschen, beleidigenden, anstößigen,
bedrohenden, (sexuell) belästigenden, gotteslästerlichen,
obszönen, rassistischen Äußerungen
und solchen, die Urheber- oder Markenrechte verletzen.
Verweise auf Angebote Dritter (z.B. Links) die den
gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen sind
ebenfalls untersagt und führen zu einer sofortigen
Sperrung oder Löschung der Inhalte oder der
Daten. Zudem ist jeder Teilnehmer der auf jegliche Inhalte
dieser Art auf unseren Seiten stößt dazu
angehalten, den Betreiber darüber zu informieren.
Usertreff kann nicht überprüfen ob die
vom User gemachten Angaben tatsächlich wahr
sind, daher leistet Usertreff keine Gewähr,
das die Userangaben wahr sind, jeder User verpflichtet
sich wahre Angaben zu machen. Ein Verstoss führt
zum sofortigen Ausschluss.
- Der Teilnehmer wird in seinem für Andere sichtbaren
Portrait keine Telefonnummern oder Straßennamen
angeben
- Es ist dem Teilnehmern nicht gestattet, das Angebot
/die Leistung zu nutzen, um andere Teilnehmern zu behindern
oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für
das uploaden (heraufladen) von infizierten Daten
wie Trojaner und/oder Viren.
- Der Teinehmer versichert, das er an sämtlichen Songs, Videos, Bildergalerien etc. die er hochlädt die Rechte hält.
- Dem Teilnehmer wird untersagt pornografische oder
gegen das Jugendschutzgesetz verstoßende Inhalte
zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze
verstoßende Produkte hochzuladen, zu bewerben,
zu verlinken, anzubieten oder zu vertreiben.
- Es dürfen keine E-Mails abgefangen werden;
bereits der Versuch kann zum Ausschluss führen.
- E-Mails dürfen an andere Teilnehmern nur zum Zwecke
der Kommunikation versenden werden, insbesondere
ist es nicht erlaubt, E-Mails zum Anpreisens oder
Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere
Teilnehmern zu versenden (ausgenommen von Fällen,
in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt
wird).
Ein Verstoß gegen diese Punkte kann zur sofortigen
Sperrung des Teilnehmers führen.
Der Teilnehmer ist für seine Kontakte zu Interessenten und Personen allein verantwortlich.
11. Der Teilnehmer stellt USER-TREFF.de und alle Angestellten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Teilnehmers stellen. Die dem Service von USER-TREFF.de bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Teilnehmers.
12. USER-TREFF.de übernimmt keine Gewährleistung für einen bestimmten Zweck oder dafür, dass die dargebotenen Leistungsmerkmale individuellen Ansprüchen des Teilnehmern genügen.
13. Dem Teilnehmern ist bekannt, dass alle von ihm produzierten und publizierten Daten, für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Teilnehmer in Kauf.
Die Betreiber der USER-TREFF.de Kommunikationsplattform sind berechtigt, alle angegebenen Daten und Informationen der Teilnehmern elektronisch zu speichern. Die Daten der Teilnehmern werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden ausschließlich für Zwecke, zu denen die Informationen eingeholt wurden, ausgegeben oder, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
14. Der Teilnehmer weiß und akzeptiert, dass Belästigungen auftreten können, auf die der Service keinen Einfluss hat.
15. Die Kommunikationsplattform USER-TREFF.de hat das Recht, ist jedoch nicht verpflichtet, die publizierten Daten zu überwachen und hierbei nach freiem Ermessen die Daten zu behalten oder gegebenenfalls zu löschen, bspw. wenn ein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen diese Nutzungebedingungen vorliegt. Bei Kontaktaufnahme zwischen Teilnehmern durch Email, hat der Service nicht die Möglichkeit, diese Daten einzusehen, da diese als privat angesehen werden. Somit entfällt die Überwachung durch den Service für diesen Bereich.
16. Für die Inhalte auf den Seiten von USER-TREFF.de sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich. Eine Prüfung durch den Betreiber erfolgt nicht. Der Teilnehmer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Teilnehmer versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Der Betreiber ist für die von den Teilnehmern veröffentlichen Daten und für deren Richtigkeit nicht verantwortlich.
Es ist nicht erlaubt, die publizierten Daten eines anderen Teilnehmern zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der Information.
Der Betreiber haftet nicht für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Teilnehmern verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Insbesondere nicht bei einem Ausfall durch höhere Gewalt.
Für den Fall, dass andere USER-TREFF.de-Teilnehmern
einschließlich unbefugter Teilnehmern bzw. "Hacker"
verfälschtes oder negatives Material auf den Seiten
veröffentlichen oder verschicken oder dass der
Teilnehmer diesem Material ausgesetzt wird, übernimmt
USER-TREFF.de keine Haftung. Auch für die Kenntnisnahme
der Daten durch unbefugten Zugriff von Hackern übernimmt
USER-TREFF.de nur die Haftung im Fall des Vorsatzes
oder grober Fahrlässigkeit.. Der Betreiber haftet
auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen,
welche die Teilnehmern selbst Dritten zugänglich gemacht
haben, von diesen missbraucht werden.
17. Der Teilnehmer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service, z.B. durch Hochladen von Songs, Videos und Bildern, entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Teilnehmer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.
Soweit der Teilnehmer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/ oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
18. Die Serverplätze von USER-TREFF.de sind ausreichend gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes, oder einer wiederrechtlichen Kenntnisnahme der Daten durch Dritte (z.B. Hacker) übernimmt USER-TREFF.de keine Haftung.
19. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Teilnehmern hierdurch keine Nachteile entstehen.
20. Der Teilnehmer nimmt zur Kenntnis, dass er bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen rechtliche Konsequenzen bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung zu erwarten hat. Außerdem kann eine Nichtbeachtung die sofortige Sperrung oder Löschung seiner Daten zur Folge haben.
21. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
22. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich
zulässig, Kornwestheim. Es gilt das deutsches Recht.
